• 0851-986130-0
    • Kostenlose Beratung

      Melden Sie sich unverbindlich per Telefon bei uns

      Ico

      0851-986130-0

      Ico

      RATIS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
      Mariahilfstr. 2
      94032 Passau

      Du findest uns auf Facebook

      Kontaktformular




  • Über Uns
    • Über RATIS

      RATIS ist ein Angebot der Passauer Anwaltskanzlei RATIS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.
      Wir konzentrieren uns auf die Beratung von Menschen in bestimmten Lebenslagen. Unsere Anwälte zeichnen sich durch hohe Spezialkenntnisse, persönliche Beratung und größtmögliche Kundenorientierung aus.
      Dabei folgen wir immer der Maxime: Höchste Qualität zum besten Preis! Mehr erfahren...

      Warum RATIS?

      • Persönliche Betreuung
      • Erfahrene Anwälte
      • Kostenlose Erstberatung
      • Datenschutz - Gesetzlich garantiert
      • Transparente Kosten
Logo RATIS - Gemeinsam im Recht

Gemeinsam
im Recht.

TÜV Profi Cert ISO9001
RATIS ist Mitglied im Deutschen Anwaltverein
RATIS ist Mitglied im Deutschen Anwaltverein

Was ist Filesharing?

Filesharing bedeutet wörtlich Dateien teilen und sinngemäß Dateifreigabe oder gemeinsamer Dateizugriff. Es bezeichnet das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets, meist unter Verwendung eines Filesharing-Netzwerks. Umgangssprachlich wird meist der Begriff Internet-Tauschbörsen verwendet. Hierbei verpflichten sich Nutzer, anderen Nutzern eine Auswahl ihrer Dateien zur Verfügung zu stellen und erhalten dafür im Gegenzug die Möglichkeit, auf die Dateien der anderen Teilnehmer zuzugreifen. Hierbei werden Kopien der Dateien weitergegeben. Meist handelt es sich bei den „geteilten“ Daten um Musik, Videos, Bücher, Programme oder Bilder, die mit Hilfe von speziellen Filesharing-Programmen über das Internet getauscht werden. Viele dieser Dateien sind urheberrechtlich geschützt. Sobald jemand mit dem Download der Daten auf seinem eigenen Rechner beginnt, ist er in vielen Fällen selbst als anbietender User des Werks beim Filesharing erkennbar. Auch wenn er selbst die Dateien noch nicht vollständig heruntergeladen hat, können andere Nutzer diese Daten bzw. Teile davon bereits von ihm herunterladen. Der User bietet sozusagen anderen die Daten in Form eines Uploads an. Das Anbieten von urheberrechtlich geschützten Inhalten ohne Zustimmung der Rechteinhaber (Künstler, Autoren, Plattenfirmen, Rechteverwerter usw.) in Internet-Tauschbörsen ist aber grundsätzlich nicht zulässig und zumeist Grund für eine Abmahnung wegen Filesharing.

Was ist eine Filesharing Abmahnung?

Über Abmahnungen soll versucht werden, juristische Auseinandersetzungen ohne Gerichtsverfahren beizulegen. Dieses Verfahren wird gerade beim Filesharing von Seiten der Musik- und Filmindustrie sehr intensiv genutzt.

Der Nutzer erhält von einem beauftragten Rechtsanwalt ein Abmahnschreiben, in welchem ihm eine konkrete Urheberrechtsverletzung vorgeworfen wird. In der Regel wird hier bei neben dem Datum des Verstosses auch die geladene Datei und deren Größe genannt. Der Abgemahnte erhält eine Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Gleichzeitig wird ein Vergleichsangebot zur Zahlung eines pauschalen Betrages für Schadenersatz und Anwaltsgebühren unterbreitet. Die Höhe richtet sich hierbei nach der Anzahl der angebotenen Dateien, wobei sie in der Regel pro Abmahnung mehrere tausend Euro beträgt.

Eine Filesharing Abmahnung besteht also im Wesentlichen aus drei Teilen. Im Abmahnschreiben wird aufgeführt, welcher Rechteinhaber von der abmahnenden Kanzlei vertreten wird und welches Werk von der Filesharing Abmahnung betroffen ist. Zudem wird beschrieben, worin genau die Rechtsverletzung liegt, die dem Abgemahnten vorgeworfen wird, also in der Regel Datum und Zeit des Uploads, sowie Name und Größe der Datei. Im Weiteren wird aufgeführt, dass der Empfänger der Abmahnung die anwaltlichen Kosten für die Abmahnung übernehmen muss und zusätzlich noch aufgefordert wird, Schadensersatz zu leisten. Oft ist der Filesharing Abmahnung eine Unterlassungserklärung beigefügt, die der Abgemahnte unterschreiben soll. Diese Erklärung ist der kritischste Teil der Abmahnung.

Was ist die Unterlassungserklärung?

Mit Unterschrift einer solchen Unterlassungserklärung im Rahmen der Filesharing Abmahnung soll sich der Abgemahnte verpflichten, das angemahnte Verhalten zu unterlassen. Wenn hiergegen verstoßen wird, ist die Unterlassungserklärung mit einer Strafandrohung in meist beträchtlicher Höhe für jeden Fall der Zuwiderhandlung versehen. Die Unterlassungserklärung ist zwar jeder Abmahnung beigefügt, es besteht jedoch keine Pflicht des Abgemahnten, sie auch zu unterschreiben. Wird die Erklärung jedoch unterschrieben, so gilt sie als Schuldeingeständnis und der Abgemahnte muss sowohl die Kosten der Abmahnung als auch den geforderten Schadenersatz bezahlen. Es besteht jedoch die Möglichkeit, die vorgefertigte Unterlassungserklärung in wesentlichen Punkten zu modifizieren, um die Wiederholungsgefahr auszuräumen, aber dennoch kein Schuldeingeständnis abzugeben und somit die Kosten nicht anzuerkennen und dennoch kein Gerichtsverfahren zu riskieren.

Was sollte ich bei einer Filesharing Abmahnung tun?

Bleiben Sie ruhig und lassen Sie sich von dem Schreiben mit den Forderungen nicht unter Druck setzen, aber nehmen Sie sie ernst! Rufen Sie die abmahnende Kanzlei nicht an und geben Sie keine Rechtsverstöße zu! Unterschreiben Sie nicht die geforderte Unterlassungserklärung, auch wenn die gesetzten Fristen sehr kurz sind! Lassen Sie die Fristen prüfen und wenn notwendig eine Fristverlängerung vereinbaren! Kontaktieren Sie einen spezialisierten Rechtsanwalt, der die Abmahnung und die Unterlassungserklärung auf formale und inhaltliche Fehler überprüft! Er kann Ihnen auch helfen, Strategien zur Verhinderung eines Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung und zukünftiger Rechtsverletzungen zu entwickeln.